AfD Ratsfraktion Krefeld

Autor: admin

  • Streichliste: Krefeld spart am falschen Ende – Schulen, Kitas und Sportvereine leiden…

    Bericht unseres Fraktionsvorsitzenden Frank Wübbeling über die Streichliste

    Krefeld ist pleite. Nun möchte die Stadtspitze zahlreiche Bauprojekte streichen, um Gelder zu sparen. Doch gespart wird am völlig falschen Ende. Statt dringend notwendige Sanierungsmaßnahmen an Schulen, Kindergärten und Schwimmbädern zu streichen, hätte man in den vergangenen Jahren auf zahlreiche teure, aber zweitrangige Prestigeprojekte verzichten müssen. Die AfD-Fraktion hat bereits vor Jahren davor gewarnt, dass die Stadt ihre Finanzlage viel zu optimistisch einschätzt. Immer wieder haben wir angemahnt, in Zeiten wirtschaftlicher Unsicherheit und hoher Inflation keine Steuergelder für Luxus- und Prestigeprojekte zu verschwenden, damit letzten Endes eben nicht an den wirklich wichtigen Dingen gespart werden muss. Die radikale Streichliste trifft also am Ende Schulen, Kitas und Schwimmbäder. Damit wird ausgerechnet bei der Infrastruktur gespart, die für die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger unverzichtbar ist.

     

  • AfD deckt auf: Sicherheitsvorkehrungen auf dem Krefelder Weihnachtsmarkt

    AfD deckt auf: Sicherheitsvorkehrungen auf dem Krefelder Weihnachtsmarkt

  • Einladung zum weihnachtlichen Bürgerdialog am 15.12.2025

    Einladung zum weihnachtlichen Bürgerdialog am 15.12.2025

    Kommenden Montag (15.12.) ab 18 Uhr findet unser diesjähriger weihnachtlicher Bürgerdialog statt!🎄
    Wir möchten euch die Möglichkeit geben, eure Anliegen, Fragen und Anregungen zu äußern.
    Gemeinsam werden wir über die aktuellen kommunalpolitischen Themen unserer Stadt sprechen und euch unsere Arbeit in den Gremien in besinnlicher Atmosphäre näherbringen.
    Anmeldung unter: [email protected]
  • Bericht aus der 2. Ratssitzung

    Bericht aus der 2. Ratssitzung

    Bericht über die 2. Sitzung des Krefelder Stadtrates:

  • Erste Ratssitzung: neue AfD-Fraktion nimmt ihre Arbeit auf!

    Erste Ratssitzung: neue AfD-Fraktion nimmt ihre Arbeit auf!

    Diese Woche hat sich der neue Rat der Stadt Krefeld konstituiert und damit nimmt auch die bisher größte AfD-Fraktion in der Geschichte Krefelds ihre Arbeit auf. Wir haben uns von zuvor 3 auf jetzt 9 Ratsmitglieder verdreifacht und sind damit so stark wie nie zuvor. 💙💪

    In der ersten Sitzung wurden die Ausschussvorsitze vergeben. Um möglichst viele AfD-Vorsitze in wichtigen Ausschüssen zu verhindern, haben sich CDU, SPD und Grüne sogar zu einer Wahlgemeinschaft zusammengeschlossen. Trotz dieses klaren Anti-AfD-Bündnisses konnten wir, sehr zum Ärger der Altparteien, zwei entscheidende Ausschussvorsitze erringen:
    ✅ im Kulturausschuss
    ✅ im Betriebsausschuss ZGM (zuständig für das zentrale Gebäudemanagement der Stadt)

    🎉 Ein weiterer Erfolg:
    Ein grüner Bürgermeister konnte verhindert werden! Als drittstärkste Kraft hätten wir gemäß des Wählerwillens Anspruch auf den dritten Bürgermeister gehabt. Die Grünen wollten diesen Posten jedoch mithilfe der Linken, LUKS und „DIE PARTEI“ für sich kapern.

    Da Bürgermeister jeden Monat eine zusätzliche Aufwandsentschädigung erhalten, die wie so oft vom Steuerzahler finanziert wird, haben wir uns dem Antrag von CDU und SPD angeschlossen, die Zahl der Bürgermeister von drei auf zwei zu reduzieren.
    ➡️ Steuergeld sparen ist uns nämlich wichtiger, als Pöstchen zu verteilen, besonders in Zeiten knapper Kassen. Der nette Nebeneffekt: ein grüner Bürgermeister blieb aus.

    Unser Fraktionsvorsitzender, Frank Wübbeling, hat zudem in einem Video über die erste Ratssitzung berichtet: https://www.youtube.com/watch?v=T9B1LvWlKOo

  • Unterlassungsaufforderung gegen Oberbürgermeister Meyer – erneuter Verstoß gegen das Neutralitätsgebot während der Sitzungsleitung

    Unterlassungsaufforderung gegen Oberbürgermeister Meyer – erneuter Verstoß gegen das Neutralitätsgebot während der Sitzungsleitung

    Nachdem die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Krefeld bereits im März dieses Jahres vor dem Verwaltungsgericht Düsseldorf gegen Oberbürgermeister Meyer Recht erhalten hat und dieser dabei unmissverständlich in seine Schranken gewiesen wurde, erlaubte sich Meyer auch in der jüngsten Ratssitzung wieder einmal Kommentare, die seines Amtes nicht angemessen sind.

    Bei der Debatte zu einem Antrag der AfD-Fraktion mischte sich OB Meyer erneut in unzulässiger und rechtswidriger Weise ein. Obwohl er zur neutralen Sitzungsleitung und unparteiischen Moderation verpflichtet ist, äußerte er, dass man den Antrag „auch ablehnen könne“. Anschließend verstellte er seine Stimme in einen eigenartigen Flüsterton und sagte mehrfach: „Das ist ein AfD-Antrag, Leute (…) das ist ein AfD-Antrag.“

    Mit der nun übermittelten Unterlassungsaufforderung fordern wir Herrn Meyer auf, ein derartiges Verhalten künftig zu unterlassen und dies in der nächsten Ratssitzung vor allen Anwesenden zu bestätigen.

    „Es kann nicht sein, dass unser Oberbürgermeister trotz eines eindeutigen Urteils des Verwaltungsgerichts weiterhin durch parteiische Sitzungsführung zu Lasten der AfD-Fraktion auffällt. Es entsteht der Eindruck, als missachte Herr Meyer sowohl das Gerichtsurteil als auch dessen klare Aussagen zur Neutralitätspflicht. Eine Verhaltensänderung seit dem Urteil ist nicht erkennbar. Das ist dem Amt des Oberbürgermeisters der Stadt Krefeld nicht würdig!“, so Frank Wübbeling, AfD-Ratsherr.

  • Realsatire: AfD-Antrag wird inhaltlich zugestimmt, eine Abstimmung ist aber nicht gewünscht

    Realsatire: AfD-Antrag wird inhaltlich zugestimmt, eine Abstimmung ist aber nicht gewünscht

    🤦Wenn ein AfD-Antrag inhaltlich zustimmungsfähig ist, wird’s kreativ

    Statt offen zuzustimmen, greifen andere Fraktionen zu fragwürdigen Methoden: Ein Antrag der AfD wird abgelehnt, nur um dann in fast identischer Form von einer anderen Partei eingebracht zu werden. Das mag kurzfristig funktionieren, ist aber für jeden Bürger im Ratsportal leicht nachzuvollziehen.

    Auch absurde Vorwürfe dienen als Ablehnungsgrund. Unser Antrag zur Gründung einer Einsatzgruppe („Task-Force“) für Bürokratieabbau und Prozessoptimierung wurde abgelehnt. Die Begründung dafür: das Wort „Einsatzgruppe“ sei NS-Sprache. Ein Vorwurf, der Feuerwehr und THW sicher überraschen würde. 😉

    Der jüngste Fall betrifft unseren Antrag zum PV-Ausbau. Wir wollten das Vorhaben der Stadt um KI-gesteuerte Wechselrichter und Akkus für kritische Infrastrukturen wie Feuerwachen erweitern. Inhaltlich gab es Zustimmung, doch statt abzustimmen, wurde der Antrag an die Verwaltung „weitergereicht“.

    Im Stadtrat sagte der Oberbürgermeister dann offen, dass man den Antrag einfach ablehnen könne, weil er von der AfD kommt. Andere Fraktionen begründeten die fehlende Abstimmung damit, dass die Verwaltung im Ausschuss mündlich signalisiert hat, unsere Idee zu berücksichtigen.

    Anträge anderer Fraktionen werden hingegen ganz regulär abgestimmt, wie es in einer Demokratie üblich ist.

    ➡️ Wir sagen klar: Uns geht es um Krefeld, nicht um den Absender eines Antrags. Die AfD stimmt guten Ideen zu, egal von wem sie kommen.

  • Beflaggung am Rathaus: Wir fordern Einhaltung des Neutralitätsgebotes.

    Beflaggung am Rathaus: Wir fordern Einhaltung des Neutralitätsgebotes.

    🧐 LGBTQ-Flagge am Rathaus?
    Wir sagen ganz klar: NEIN zur Ideologisierung öffentlicher Gebäude und JA zur Neutralität!

    In unserem Antrag an den Oberbürgermeister forderten wir, dass bei der Beflaggung des Rathauses die Neutralitätspflicht eingehalten werden soll. Der Antrag wurde von allen anderen Parteien abgelehnt.

    Selbst die Bundestagsverwaltung lässt beispielsweise zum Christopher Street Day keine Regenbogenflagge wehen und hat auf Grundlage der gebotenen Neutralitätspflicht beschlossen, an politischen Demonstrationen und öffentlichen Versammlungen nicht teilzunehmen. Stattdessen weht ausschließlich die Bundesflagge, die für das Grundgesetz steht. In diesem sind auch Rechte, wie die sexuelle Selbstbestimmung und Antidiskriminierung, inkludiert, ohne jedoch eine politische Bewegung einseitig zu repräsentieren.

    Die „Regenbogenflagge“ wird nicht mehr allein als Symbol für Toleranz und Akzeptanz von Menschen jeglicher sexuellen Orientierung wahrgenommen. Vielmehr hat sich die „LGBTQ-Bewegung“ in weiten Teilen der Gesellschaft zu einem ideologischen Symbol entwickelt, ähnlich der umstrittenen Gendersprache, welche von einer Mehrheit der Bevölkerung abgelehnt wird. Diese Entwicklung führt zu einer Polarisierung und einem einseitigen politisch-ideologischen Aufdrücken im öffentlichen Raum, was dem Neutralitätsgebot der Verwaltung entgegensteht.

    Unter der schwarz-rot-goldenen Bundesflagge werden alle Bürger der Bundesrepublik Deutschland, unabhängig von ihrer sexuellen Orientierung, gleichermaßen repräsentiert und geschützt, während die „LGBTQ“-Flagge heterosexuelle Personen gezielt nicht repräsentiert.

    ‼️ Symbolik, egal von welcher Seite, gehört nicht an den Mast des Rathauses. Wir brauchen Neutralität statt Ideologie!

    Unseren vollständigen Antrag finden sie hier: https://ris.krefeld.de/sdnetrim/UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZWIhSmMKdBA9E2nPi39G99aEsc51vNGJaqsEQxA7V94K/AfD_Antrag_Ratsfraktion_7933-25_A.pdf

  • Bürger schützen & Recht umsetzen: keine Ermessensduldungen mehr für ausreisepflichtige Personen!

    Bürger schützen & Recht umsetzen: keine Ermessensduldungen mehr für ausreisepflichtige Personen!

    🛑 Der Duldungs-Irrsinn muss auch in der Krefelder Ausländerbehörde endlich ein Ende haben.

    Das Vertrauen der Bürger in den Rechtstaat leidet jedes Mal aufs Neue, wenn sich ein Straftäter als längst ausreisepflichtig herausstellt, aber nur wegen einer Duldung noch im Land ist. Ursprünglich waren „Duldungen“ lediglich als Ausnahmeinstrument gedacht und nicht als Dauerlösung oder versteckter Ersatz für ein Aufenthaltsrecht!

    👉 Wer ausreisepflichtig ist, der muss auch ausreisen. Stattdessen werden Abschiebungen durch „Duldungen“ oft über Jahre hinweg ausgesetzt, wie etwa im Fall des Mörders der Filialleiterin des Krefelder New Yorkers. Wenn Abschiebungen durch willkürliche „Duldungen“ blockiert werden, wird dadurch unsere Sicherheit gefährdet und der Rechtstaat untergraben.

    Wir beantragen aus diesem Grund in der kommenden Sitzung des Krefelder Stadtrates, dass künftig keine „Ermessensduldungen“ in Fällen von ausreisepflichtigen Personen mehr ausgesprochen werden sollen, sofern keine zwingenden Abschiebehindernisse vorliegen.

    Wir hoffen, dass die anderen Fraktionen im Krefelder Stadtrat unserem Antrag im Interesse der Bürger zustimmen werden.

  • AfD-Fraktion zu den Messermorden in der Krefelder Innenstadt und am Krüllsdyk

    Innerhalb weniger Tage wurden in Krefeld zwei Menschen durch Messerangriffe getötet. Am Mittwoch erstach ein 25-jähriger, seit 2016 abgelehnter Asylbewerber aus Afghanistan seine 41-jährige Arbeitskollegin mit 21 Messerstichen brutal in der New Yorker Filiale in der Krefelder Innenstadt. Die Mitarbeiter mussten diese schreckliche Tat mitansehen. Ihre Arbeitskollegin verstarb noch in der Filiale, während ihre Kollegen versuchten erste Hilfe zu leisten. Am Samstag ereignete sich dann der nächste Vorfall. Ein 33-jähriger türkischer Staatsbürger besuchte einen 62-jährigen Mann an seiner Wohnanschrift und stach ihn mit einem Messer zu Tode.

    Unser Beileid gilt den Angehörigen der beiden Opfern.

    Frank Wübbeling, Ratsherr der AfD-Fraktion im Rat der Stadt Krefeld, teilte zu den Vorfällen jeweils Videostatements, die zehntausend Fach aufgerufen wurden:

    https://www.tiktok.com/@afdkrefeld/video/7502425086608149782

    https://www.tiktok.com/@afdkrefeld/video/7503116426174024982

     

    Quellen: https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/50667/6029312, https://www.rtl.de/news/krefelder-messerstecher-war-abgelehnter-asylbewerber-id4355562.html, https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/50667/6030825, https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/50667/6031141