Am Volkstrauertag erinnert die AfD-Ratsfraktion an die zivilen Opfer von Krieg, Bombenangriffen, Vertreibung und Gewaltherrschaft. Insbesondere in Zeiten aktueller weltpolitischer Spannungen ist der Volkstrauertag Mahnmal und Auftrag, sich für den Frieden einzusetzen.
Über 122 Millionen Euro soll die Veranstaltungshalle, das „Projekt Kesselhaus“, kosten. Schaut man sich die Kalkulationen und dann die tatsächlich angefallenen Kosten vergangener städtischer Projekte an, so kann man auch hierbei noch eine ordentliche Steigerung der Summe erwarten. Das Kesselhaus als Veranstaltungshalle wäre jedoch ohne Frage ein Projekt mit identitätsstiftendem Charme und eben keine reine Veranstaltungshalle wie das in die Jahre gekommene Seidenweberhaus, sondern ein Ort mit Atmosphäre. Sowohl für uns Krefelder als auch Besucher von außerhalb würde so ein Ort sicherlich noch lange Zeit nach dem Besuch im Gedächtnis bleiben. Genau wie Essen die Zeche-Zollverein hat, hätte Krefeld das Kesselhaus. Eine schöne Vorstellung, doch trotz aller Emotionen muss man auch nüchtern an die Sache ran gehen.
In den vergangenen Jahren wurden bereits massive Ausgaben beschlossen, wie beispielsweise die Sanierung des Stadttheaters für 73 Millionen Euro, das Grotenburg-Stadion mit über 16 Millionen Euro und viele kostspielige Projekte mehr, die zu den laufenden und gestiegenen Ausgaben hinzukommen. Weitere Belastungen des städtischen Haushaltes können uns wieder, wenn diese nicht kompensiert werden, in den Nothaushalt bringen.
Sicherlich kann eine solche Veranstaltungshalle, wenn sie denn gut bewirtschaftet wird, Gewinne abwerfen und sich über die Jahre amortisieren. Doch genau da ist der Punkt. Welche Standorte konnten bisher durch die Stadt Krefeld erfolgreich und vor allem wirtschaftlich betrieben werden? Dazu Fraktionsvorsitzender Dr. Martin Vincentz: „Wir trauen es der Stadt nicht zu, dass sie eine Veranstaltungshalle gewinnbringend betreiben kann, das zeigen uns die Erfahrungen aus anderen Projekten.“
Die AfD-Fraktion Krefeld hat sich in Gesprächen nur unter der Bedingung für das Projekt Kesselhaus ausgesprochen, wenn zugesichert werden kann, dass die Veranstaltungshalle danach nicht städtisch, sondern privatwirtschaftlich betrieben wird. Optimalerweise durch einen Investor, der sich ebenfalls an den Projektkosten beteiligt.
73,5 Millionen Euro soll die Sanierung des Stadttheaters kosten. Eine Summe, bei der man sich gerade in Zeiten von Inflation und massiven Teuerungen gut überlegen muss, ob eine solche Ausgabe in naher Zukunft getätigt werden sollte. Schließlich geht es hierbei um das Steuergeld der Bürger. Um das Steuergeld derjenigen, die aktuell mehr denn je, angesichts der steigenden Lebenshaltungskosten, jeden Euro zweimal umdrehen müssen. Zudem kann davon ausgegangen werden, dass wegen der Preissteigerungen die festgesetzten Kosten nicht eingehalten werden können und am Ende der Betrag von 73,5 Millionen Euro bei Weitem übertroffen wird.
Sicherlich erkennt die AfD-Fraktion an, dass ausgewählte Bereiche der Kultur mit Steuermitteln unterstützt werden müssen, damit diese nicht untergehen. Ebenso können grundsätzlich zur gezielten Förderung einer relevanten zeitgenössischen Kulturszene Steuermittel eingesetzt werden. Angebote, die einen reinen Unterhaltungscharakter haben, sollten sich hingegen selbst finanzieren.
Aus Sicht der AfD-Fraktion wäre eine Spezialisierung des Krefelder Theaters in einer Nische auf hohem Niveau mit nationaler kultureller Bedeutung anzustreben. Ziel muss es sein, dass auch überregional von Premieren aus Krefeld berichtet wird. Ein Theater, welches den Ruf der Stadt Krefeld weit über die Grenzen der Region hinaus positiv beeinflusst, kann auch dem städtischen Haushalt etwas Wert sein.
Die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Krefeld hat aus diesem Grund einen Antrag eingebracht, um die Haushaltsmittel in Höhe von 73,5 Millionen Euro erst dann freizugeben, wenn seitens des Theaters ein Fahrplan für die künftige inhaltliche Ausrichtung und eventuelle Spezialisierung vorgelegt wird und eine überzeugende Darlegung des künstlerischen und kulturellen Wertes erfolgt.
Nichtsdestotrotz muss in diesen Zeiten überlegt werden, welche Investitionen, so sinnvoll sie auch langfristig sein mögen, noch aufgeschoben werden können, da das Geld in diesen Zeiten sicherlich bei den Bürgern besser aufgehoben wäre.
Seit 2018 sollte das Stadtwaldhaus, eines der schönen Wahrzeichen Krefelds, saniert werden.
Der Betrieb der Gastronomie sollte während der langen Sanierungszeit geschlossen werden. Das wäre ein Fiasko für die zum schönsten Biergarten Deutschlands gewählte Außengastronomie, die Besucher und natürlich den Pächter gewesen.
Während der unzähligen und lang anhaltenden Lockdowns wäre eine zügig durchzuführende Sanierung möglich gewesen.
Dass nun nicht alle erforderlichen Bauunterlagen vorliegen sollten und nun doch wieder vorliegen, ist aus Sicht der AfD Fraktion eine Verzögerungstaktik, um von dem Missmanagement des ZGM abzulenken.
Weiter geht die AfD Ratsfraktion davon aus, dass aufgrund der Verschleppung der Arbeiten am Stadtwaldhaus mit einer Kostensteigerung auf über 10 Millionen Euro zu rechnen ist. Dies ist alleine den allgemeinen Preissteigerungen, der Auslastung fast aller Handwerksbetriebe und enorm gestiegenen Materialpreisen geschuldet. Hinzu kommen die üblichen Planungsfehler und Fehlkalkulationen, die man schon von der Grotenburg oder dem KWM zur Genüge kennt.
Die AfD fordert daher eine zügige Planung der Verwaltung, so dass spätestens im nächsten Lockdown am Ende des Jahres mit den Arbeiten begonnen werden kann.