AfD Ratsfraktion Krefeld

Schlagwort: Krefeld

  • Krefelder Messersommer 2024

    Krefelder Messersommer 2024

    Auch diesen Sommer kam es in unserer Heimatstadt wieder zu mehreren Vorkommnissen mit Messern als Tatwaffe. Dass die Zahl der Messerangriffe insgesamt steigt ist kein Geheimnis mehr und auch durch die polizeiliche Kriminalstatistik belegte Tatsache. Bei der Nennung der Ursachen dafür hält die etablierte Politik, die Mitverantwortung trägt, lieber ein Blatt vor den Mund.

    Die Krefelder Innenstadt zu einer „Waffenverbotszone“ zu erklären oder mehr „Sozialarbeiter“ einzustellen wird das Problem nicht lösen. Die Problematik fängt bei offenen Grenzen an und hört bei zu vielen Duldungen auf. Die erhöhte Präsenz des Kommunalen Ordnungsdienstes ist zu begrüßen, jedoch müssen die Stellschrauben auf höheren Ebenen gedreht werden.

  • AfD-Fraktion Krefeld zum „Projekt Kesselhaus“ – neue Veranstaltungshalle in Krefeld

    AfD-Fraktion Krefeld zum „Projekt Kesselhaus“ – neue Veranstaltungshalle in Krefeld

    Über 122 Millionen Euro soll die Veranstaltungshalle, das „Projekt Kesselhaus“, kosten. Schaut man sich die Kalkulationen und dann die tatsächlich angefallenen Kosten vergangener städtischer Projekte an, so kann man auch hierbei noch eine ordentliche Steigerung der Summe erwarten. Das Kesselhaus als Veranstaltungshalle wäre jedoch ohne Frage ein Projekt mit identitätsstiftendem Charme und eben keine reine Veranstaltungshalle wie das in die Jahre gekommene Seidenweberhaus, sondern ein Ort mit Atmosphäre. Sowohl für uns Krefelder als auch Besucher von außerhalb würde so ein Ort sicherlich noch lange Zeit nach dem Besuch im Gedächtnis bleiben. Genau wie Essen die Zeche-Zollverein hat, hätte Krefeld das Kesselhaus. Eine schöne Vorstellung, doch trotz aller Emotionen muss man auch nüchtern an die Sache ran gehen.

    In den vergangenen Jahren wurden bereits massive Ausgaben beschlossen, wie beispielsweise die Sanierung des Stadttheaters für 73 Millionen Euro, das Grotenburg-Stadion mit über 16 Millionen Euro und viele kostspielige Projekte mehr, die zu den laufenden und gestiegenen Ausgaben hinzukommen. Weitere Belastungen des städtischen Haushaltes können uns wieder, wenn diese nicht kompensiert werden, in den Nothaushalt bringen.

    Sicherlich kann eine solche Veranstaltungshalle, wenn sie denn gut bewirtschaftet wird, Gewinne abwerfen und sich über die Jahre amortisieren. Doch genau da ist der Punkt. Welche Standorte konnten bisher durch die Stadt Krefeld erfolgreich und vor allem wirtschaftlich betrieben werden? Dazu Fraktionsvorsitzender Dr. Martin Vincentz: „Wir trauen es der Stadt nicht zu, dass sie eine Veranstaltungshalle gewinnbringend betreiben kann, das zeigen uns die Erfahrungen aus anderen Projekten.“

    Die AfD-Fraktion Krefeld hat sich in Gesprächen nur unter der Bedingung für das Projekt Kesselhaus ausgesprochen, wenn zugesichert werden kann, dass die Veranstaltungshalle danach nicht städtisch, sondern privatwirtschaftlich betrieben wird. Optimalerweise durch einen Investor, der sich ebenfalls an den Projektkosten beteiligt.

  • Steuergeldverschwendung: Grotenburgstadion wird für die Stadt noch teurer als gedacht!

    Steuergeldverschwendung: Grotenburgstadion wird für die Stadt noch teurer als gedacht!

    10,3 Millionen Euro sollte die Sanierung des Grotenburgstadions ursprünglich kosten. Im vergangenen Jahr wurden daraus per Ratsbeschluss gegen die Stimmen der AfD-Fraktion über 16,3 Millionen Euro.
    Argumentiert wurde seitens der politischen Mitbewerber, dass man 3,3 Millionen Euro der Kosten über ein Bundesprogramm abrufen könne, die Kosten also nicht zu 100% aus dem städtischen Haushalt sondern zum Teil auch aus dem Bundeshaushalt finanziert werden können. Dass es sich sowohl bei der Finanzierung über die Stadt als auch bei der Finanzierung über den Bund um das Geld der Steuerzahler handelt lassen wir hierbei mal außenvor, denn der Bund hat die Mitfinanzierung abgelehnt. Die Begründung: das Grotenburgstadion hat offenbar keinen ausreichenden Nutzen für die Allgemeinheit.
    Die Stadt bleibt also nun auf allen Kosten sitzen, in Zeiten, in denen die Steuergelder mehr denn je vorrangig zur Entlastung der Bürger angesichts der steigenden Energie- und Lebensmittelpreise eingesetzt werden sollten. Die AfD-Fraktion lehnte bereits damals die städtische Finanzierung des Grotenburgstadions ab, solange sich kein Investor aus der Privatwirtschaft mitbeteiligt.

  • Drogenhilfezentrum/Drogenkonsumraum an der Schwertstraße ist nicht hinnehmbar!

    Bereits seit Jahren ist das Drogenmilieu rund um den Theaterplatz in der Krefelder Innenstadt ein Problem, sowohl für die Anwohner als auch für das Stadtimage und die Konsumenten selbst. Die Debatte um die Einrichtung eines Drogenkonsumraumes, der die Szene in geschlossene Räumlichkeiten mit Betreuungspersonal verlegen soll, laufen auch schon seit längerer Zeit und die notwendigen Gelder wurden ebenfalls bereits bewilligt.

    In der letzten Sitzung des Sozialausschusses wurde nach mehrstündiger Diskussion über den Standort entschieden. Trotz ungeklärten Fragen und Kritik aus der Anwohnerschaft stimmte die Mehrheit aus SPD, Grüne und Linke für die Einrichtung eines Drogenhilfezentrums an der Schwertstraße. Die Räumlichkeiten dafür sollten ursprünglich für den Bau einer neuen Kindertageseinrichtung genutzt werden, was angesichts des Bedarfs viel dringender erforderlich ist.

    Die Gegend rund um die Schwertstraße ist jedoch, wie auch Anwohner immer wieder bemängeln, bereits durch Missstände wie Vermüllung, Kriminalität, Gewalt und Prostitution geplagt. Diese Probleme müssen endlich angegangen und die Anwohner nicht weiter im Stich gelassen werden, statt die Umgebung durch die Einrichtung eines Drogenkonsumraumes weiter zu entwerten und ohne Absprachen mit den Menschen vor Ort Entscheidungen zu treffen. Wieder einmal werden die Anwohner vor vollendete Tatsachen gestellt und über die Köpfe der Bürger hinweg entschieden.

    Die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Krefeld hat bereits im vergangenen Jahr als erste Fraktion einen Standortvorschlag eingebracht. Unser Standortvorschlag war die alte Unterführung Ostwall/Sankt-Anton-Str. wieder aufzumachen – alteingesessene Krefelder erinnern sich sicherlich noch an die vielen Einzelhandelsgeschäft unter Tage. Nicht nur wäre dieser Standort unmittelbar in der Nähe der Drogenszene, auch gab es in dieser Unterführung vor der Stilllegung ausreichend Platz für Sanitäranlagen und mehrere Räumlichkeiten, in denen früher auch Gaststätten angesiedelt waren. Perfekt also für das Vorhaben und ausreichend Platz für Konsumenten und Betreuungspersonal. Auch würde sich die Situation für die Anwohnerschaft am Theaterplatz in jedem Fall verbessern, da der Standort in direkter Nähe zum dort befindlichen Drogenmilieu ist.

    Das perfide jedoch: unser Standortvorschlag wurde in der Dezember-Sitzung des Sozialausschusses nicht behandelt und auf die letzte Sitzung verschoben. Dort sollte über unseren Antrag dann endlich beraten werden, jedoch wurde er dann ohne unsere Zustimmung auf undemokratische Weise einfach von der Tagesordnung gestrichen, weil sich die „Verwaltung“ damit nicht beschäftigen wollte. Üblich ist es jedoch über eingebrachte Anträge abzustimmen. Erst nach einer Beratung und Abstimmung über einen Antrag entscheidet sich, ob die Verwaltung sich damit befassen muss oder nicht – ganz egal welche Partei oder Fraktion diesen einbringt. Im Ratsportal ist sogar noch die erste Version der Tagesordnung sichtbar, in der unser Antrag als zweiter Tagesordnungspunkt aufgeführt ist, behandelt wurde er dennoch nicht. Ein Schlag ins Gesicht für die Anwohner und ein Bruch der demokratischen Grundsätze.

    Erfahrungen aus Köln zeigen uns, dass ein Drogenhilfezentrum so nah wie möglich an der Drogenszene gelegen sein muss. Der Weg vom Haupttreffpunkt der lokalen Drogenszene zur Schwertstraße ist mit knapp 1,5km Fußweg zu weit und hätte keinen Effekt. Für uns ergibt es daher keinen Sinn, wieso die anderen Parteien diesen Standort präferieren. Wir werden uns weiter für die Anwohner auf der Schwertstraße und Umgebung einsetzen und für einen angemessenen Standort kämpfen!

  • Das Dilemma mit dem Stadtwaldhaus

    Seit 2018 sollte das Stadtwaldhaus, eines der schönen Wahrzeichen Krefelds, saniert werden.

    Der Betrieb der Gastronomie sollte während der langen Sanierungszeit geschlossen werden. Das wäre ein Fiasko für die zum schönsten Biergarten Deutschlands gewählte Außengastronomie, die Besucher und natürlich den Pächter gewesen.

    Während der unzähligen und lang anhaltenden Lockdowns wäre eine zügig durchzuführende Sanierung möglich gewesen.

    Dass nun nicht alle erforderlichen Bauunterlagen vorliegen sollten und nun doch wieder vorliegen, ist aus Sicht der AfD Fraktion eine Verzögerungstaktik, um von dem Missmanagement des ZGM abzulenken.

    Weiter geht die AfD Ratsfraktion davon aus, dass aufgrund der Verschleppung der Arbeiten am Stadtwaldhaus mit einer Kostensteigerung auf über 10 Millionen Euro zu rechnen ist. Dies ist alleine den allgemeinen Preissteigerungen, der Auslastung fast aller Handwerksbetriebe und enorm gestiegenen Materialpreisen geschuldet. Hinzu kommen die üblichen Planungsfehler und Fehlkalkulationen, die man schon von der Grotenburg oder dem KWM zur Genüge kennt.

    Die AfD fordert daher eine zügige Planung der Verwaltung, so dass spätestens im nächsten Lockdown am Ende des Jahres mit den Arbeiten begonnen werden kann.