AfD Ratsfraktion Krefeld

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  • Missbrauchsvorfälle an Krefelder Grundschulen

    Missbrauchsvorfälle an Krefelder Grundschulen

    „Als zweifacher Familienvater liegt mir die Sicherheit unserer Kinder besonders am Herzen. Die kürzlichen Vorfälle an zwei Krefelder Grundschulen, bei denen ein 26-Jähriger auf den Schultoiletten Kinder missbrauchte, haben uns alle erschüttert. Ich wünsche den betroffenen Kindern und Familien viel Kraft. Eine solche Tat prägt das weitere Leben für immer“, so unser Fraktionsvorsitzender, Dr. Martin Vincentz.

    Wenn eine Gesellschaft strenge Sicherheitsmaßnahmen an seinen Schulen braucht, dann läuft gewaltig etwas schief. Erinnert man sich an seine eigene Schulzeit zurück, so waren zusätzliche Sicherheitsvorkehrungen nicht notwendig. Heutzutage diskutiert man schon darüber, ob Metalldetektoren an Schulen eingeführt werden sollten, um beispielsweise die Mitnahme von Messern zu verhindern.

    Wie werden unsere Schulen irgendwann aussehen, wenn weiterhin Symptombekämpfung betrieben wird, statt die Ursachen zu bekämpfen? Lernen unsere Kinder dann in streng bewachten Gebäuden, die einem Hochsicherheitstrakt ähneln? Das kann nicht die Zukunft sein!

  • Volkstrauertag 2024

    Volkstrauertag 2024

    Am Volkstrauertag erinnert die AfD-Ratsfraktion an die zivilen Opfer von Krieg, Bombenangriffen, Vertreibung und Gewaltherrschaft. Insbesondere in Zeiten aktueller weltpolitischer Spannungen ist der Volkstrauertag Mahnmal und Auftrag, sich für den Frieden einzusetzen.

  • Identitätsbetrug und Angriffe gegen Mitarbeiter im öffentlichen Dienst

    Identitätsbetrug und Angriffe gegen Mitarbeiter im öffentlichen Dienst

    Früher wurde weder am Rathaus noch am Verwaltungsstandort am Hauptbahnhof, wo beispielsweise die Ausländerbehörde sitzt, Sicherheitspersonal eingesetzt. Die Notwendigkeit war schlichtweg nicht gegeben und die Verwaltungsmitarbeiter brauchten keinen Sicherheitsdienst, um sich sicher zu fühlen. Was eigentlich Normalität sein sollte, änderte sich aber. Zunehmende Meldungen über Randalierer, Bedrohungen und Beleidigungen bis hin zu physischen Attacken gegenüber Mitarbeitern im öffentlichen Dienst sorgten dafür, dass sich die Bediensteten an ihrem eigenen Arbeitsplatz nicht mehr sicher fühlten.
    Der Fall des 38-jährigen iranischen Brandstifters, der letzten Monat Krefeld in Angst und Schrecken versetzte, rückt die Thematik aufgrund seiner Vorgeschichte erneut in den Fokus der Öffentlichkeit. Als sich ein Mitarbeiter des Ausländeramtes weigerte, dem unter 27 verschiedenen Identitäten agierenden Iraner, eine Aufenthaltsgenehmigung unter falschem Namen auszustellen, wurde er von diesem bedroht. Solche Vorfälle sind keine Einzelfälle – oft wird es auch handgreiflich. Identitätsbetrug und damit verbundene Kosten für den Steuerzahler, durch die mehrfache Auszahlung von Sozialleistungen an ein und die selbe Person, sind ebenfalls in den letzten Jahren immer präsenter geworden.

    Für die Sitzung des Stadtrates am 12.11.2024 haben wir daher eine Anfrage an den Oberbürgermeister eingebracht. Wir möchten unter anderem wissen, ob erfasst wird, wie häufig Mitarbeiter der Stadt Opfer von verbaler und physischer Gewalt werden, wie häufig Identitätsbetrug gegenüber städtischer Behörden vorkommt und wie sich diese Zahlen in den letzten Jahren entwickelt haben und welche Kosten durch den Einsatz von Sicherheitspersonal an Verwaltungsgebäuden entstanden sind. Außerdem erfragen wir, wie sich die Stadt erklärt, dass vor einigen Jahren noch kein Sicherheitspersonal notwendig war. Nimmt man hier wieder ein Blatt vor den Mund oder werden die Ursachen klar und eindeutig benannt? Der Einsatz von Sicherheitspersonal an Ämtern ist genau wie Betonpoller vor Weihnachtsmärkten: nur Symptombekämpfung! Der erste Schritt zu mehr Sicherheit im Inneren sind sichere Grenzen!

    Unsere Anfrage finden Sie hier.

  • Brandserie in Krefeld: Polizei verhindert Schlimmeres

    Brandserie in Krefeld: Polizei verhindert Schlimmeres

  • Brennpunkt Krefelder Innenstadt – die Lage hält an

    Brennpunkt Krefelder Innenstadt – die Lage hält an

    Die Lage in der Krefelder Innenstadt beschreiben Einzelhändler weiterhin als „dramatisch“. Das vor zwei Jahren beschlossene Maßnahmenpaket „Stärkungspaket Innenstadt“ hat nur stellenweise Wirkung erzielt. Es geht in vielen Punkten nicht weit genug oder wird zu lasch umgesetzt.

    Einzelhändler müssen teilweise bis zu sechsmal am Tag Polizei oder Ordnungsamt anrufen. Mitarbeiter schämen sich für den Standort ihres Arbeitsplatzes und von vielen Bürgern hört man seit Jahren, dass sie sich in der Krefelder Innenstadt nicht mehr wohl fühlen.

    Längst ist aus dem Durchgreifen des Ordnungsamtes gegen die Drogenszene ein scheinbar endloses „Katz-und-Maus-Spiel“ geworden. Wovor wir bereits bei der damaligen Diskussion über den Standort des Drogenhilfezentrums gewarnt haben, ist nun Wirklichkeit geworden. Die Drogenszene hält sich seitdem nicht mehr gebündelt an einem Ort auf, sondern ist in der gesamten Innenstadt verstreut. Wird sie an einem Tag von einer Ecke vertrieben, so geht die Gruppe eben an einen anderen Standort in der Innenstadt. Die Bußgeldverfahren und Platzverweise sind nur Symptombekämpfung, packen das Problem jedoch nicht an der Wurzel.

     

  • Galeria Kaufhof und Primark: die Zukunft der beiden Immobilien in der Krefelder Innenstadt

    Galeria Kaufhof und Primark: die Zukunft der beiden Immobilien in der Krefelder Innenstadt

    Die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Krefeld unterstützt den Vorschlag der Verwaltung, die Volkshochschule in das Gebäude des ehemaligen „Galeria Kaufhof“ zu verlegen. Der Einzelhandelsverband sowie weitere Innenstadtakteure präferieren den Standort Kaufhof und erhoffen sich dadurch positive Auswirkungen auf die Besucherzahlen der Innenstadt, welche nach aktuellen Hochrechnungen rückläufig sind. Die Stadt muss aus unserer Sicht die Kostenrisiken in den Verträgen jedoch transparent benennen, um ein verstecktes Steuergeldergrab zu vermeiden.

    Zudem beantragten wir einen Prüfauftrag zur Anmietung der „Primark-Immobilie“ als neuen Verwaltungsstandort. Ziel soll es sein, die dezentralen Verwaltungsstandorte auf der Parkstraße, Oberschlesienstraße, Uerdinger Straße und im Stadthaus nach kapazitätsbedingten Möglichkeiten wieder an einen zentralen Standort zurückzuführen. Ebenso wie bei der Verlagerung der Volkshochschule eröffnen sich dadurch die Chancen, die Frequentierung der Innenstadt zu erhöhen und die hohen Miet- und Nebenkosten, welche durch die aktuell angemieteten Gebäude entstehen, zu reduzieren. Obwohl wir dies lediglich als Prüfauftrag beantragten, damit die Verwaltung diese Möglichkeit auf Machbarkeit und Kostenvorteile prüfen kann, wurde der Antrag diskussionslos von allen anderen Parteien abgelehnt. Wieder einmal wird also ein Prüfauftrag, ungeachtet des Potentials, nur abgelehnt, weil er von der AfD kommt.

  • Krefelder Messersommer 2024

    Krefelder Messersommer 2024

    Auch diesen Sommer kam es in unserer Heimatstadt wieder zu mehreren Vorkommnissen mit Messern als Tatwaffe. Dass die Zahl der Messerangriffe insgesamt steigt ist kein Geheimnis mehr und auch durch die polizeiliche Kriminalstatistik belegte Tatsache. Bei der Nennung der Ursachen dafür hält die etablierte Politik, die Mitverantwortung trägt, lieber ein Blatt vor den Mund.

    Die Krefelder Innenstadt zu einer „Waffenverbotszone“ zu erklären oder mehr „Sozialarbeiter“ einzustellen wird das Problem nicht lösen. Die Problematik fängt bei offenen Grenzen an und hört bei zu vielen Duldungen auf. Die erhöhte Präsenz des Kommunalen Ordnungsdienstes ist zu begrüßen, jedoch müssen die Stellschrauben auf höheren Ebenen gedreht werden.

  • Krefelder Haushalt 2024/2025: hier wird Zukunft verbaut!

    Krefelder Haushalt 2024/2025: hier wird Zukunft verbaut!

    Der Krefelder Haushalt für die Jahre 2024 und 2025 ist ein Desaster!

    Krefeld steckt in einem strukturellen Defizit von mehr als 54 Millionen Euro. Die „Ausgeglichenheit“ des Haushaltes kommt lediglich durch Sonderausschüttungen und einer Luftbuchung von 20 Millionen Euro – dem sogenannten „globalen Minderaufwand“ – zustande.

    Gleichzeitig werden die Einnahmen so steil geschätzt, dass keine Luft mehr nach oben ist. Die Ausgaben hingegen werden flach geplant, sodass man später überrascht tun kann, wenn die Personal- und Sozialkosten wieder mal erheblich steigen.

    Für Projekte mit nur wenig Nutzen für die Allgemeinbevölkerung werden Millionenbeträge ausgegeben, immer wieder neues städtisches Personal eingestellt und durch zusätzliche Abteilungen und Fachbereiche kostenintensive Stellen geschaffen. Was wir jedoch brauchen sind Einsparmaßnahmen und einen Personaldeckel, um den zukünftigen Generationen nicht noch mehr Kosten aufzubürden.

    Das Video unserer gesamten Haushaltsrede finden Sie hier:

  • Vertrag zwischen Stadt und islamischen Vereinen: Muezzin-Ruf in Krefeld!

    Vertrag zwischen Stadt und islamischen Vereinen: Muezzin-Ruf in Krefeld!

    Der Oberbürgermeister der Stadt Krefeld sichert der sogenannten „Union der türkischen und islamischen Vereine in Krefeld“ per Vertrag zu, den Muezzin-Ruf ab sofort jeden Freitag über elektronische Lautsprecher abspielen zu dürfen. Über die Unterzeichnung des Vertrages gab es in den politischen Gremien der Stadt keine Abstimmung.
    Der Vereinsverbund besteht unter anderem aus mehreren Gemeinden der umstrittenen DITIB. Die DITIB, welche unter Kontrolle der türkischen Regierung steht, geriet beispielsweise erst Ende letzten Jahres erneut in die Schlagzeilen, als ein Taliban-Funktionär in einer Kölner Moschee eine Propaganda-Rede hielt.
    Viele Krefelder können die Entscheidung des Oberbürgermeisters nicht nachvollziehen und merken schon seit Jahren, dass sich ihre Heimatstadt wandelt und man sich in dieser zunehmend nicht mehr wie zuhause fühlt. Dass sich die CDU, als angeblich konservative Partei, nicht eindeutig gegen den öffentlichen Muezzin-Ruf positioniert, sondern lediglich den Informationsfluss kritisiert, zeigt, dass die AfD im Rat der Stadt Krefeld die einzige Kraft ist, welche konsequent gegen diese Entwicklungen eintritt.
  • Gewalt in Krefelder Kitas: Stadt spricht von „kultursensiblen Vorfällen“

    Gewalt in Krefelder Kitas: Stadt spricht von „kultursensiblen Vorfällen“

    In der Sitzung des Jugendhilfeausschusses Ende Februar sorgte im Nachhinein ein durch die Rheinische Post aufgegriffener Vortrag zum Thema Gewalt an Kitas für Aufsehen. Während der Präsentation einer Mitarbeiterin des entsprechenden Fachbereiches war unter anderem auch von „zunehmend kultursensiblen Vorfällen“ die Rede. Ein Beispiel, das in der Sitzung genannt wurde, war, dass „Jungs in Röcken“ nicht in allen Kulturen erwünscht sind. Die Stadt umschreibt damit also mutmaßlich Vorfälle, in denen das Aufeinandertreffen von Kindern unterschiedlicher kultureller Prägungen zu Konflikten führt. Blickt man auf die Debatten über die Umbenennung von Sankt Martin in „Lichterfest“ oder dem Streichen von Schweinefleisch aus dem Speiseplan zurück, so kann man auch hier ähnliche Ursachen erahnen.

    Als AfD-Fraktion möchten wir von der Stadt ehrlich beantwortet bekommen, was genau unter „kultursensible Vorfälle und Besonderheiten“ verstanden wird. Wir haben den Eindruck, dass bei dieser Thematik nur sehr zurückhaltend kommuniziert wird, um unangenehme Wahrheiten nicht aussprechen zu müssen. Darüber hinaus wirft das Thema Fragen hinsichtlich der Erfassung und Auswertung von solchen Vorfällen auf. Führt die Stadt Statistiken zu „kultursensiblen Vorfällen“ in Kitas? Und wenn ja, wie erklärt sich die angesprochene Zunahme dieser Vorfälle? Wie genau geschieht das in der Präsentation erwähnte Beachten und Aufgreifen der „kultursensiblen Besonderheiten“ in der Praxis? Bei all diesen Fragen werden wir auf offiziellem Wege nachbohren.

    In der Sitzung wurden zudem 14 allgemeine Fälle von Gewalt an Kitas angesprochen, die der Stadt gemeldet wurden. Wir sind der Auffassung, dass die tatsächliche Zahl der Vorfälle höher liegt, da viele Vorfälle vermutlich nicht offiziell gemeldet werden. Aus dem Grund werden wir ebenfalls eine Einschätzung des Fachbereiches zur „Dunkelziffer“ einholen. Die AfD-Fraktion wird an der Thematik dran bleiben!